Fragen und Antworten zum Bau-Turbo
FAQ des Landes Schleswig-Holstein zur Anwendung des Bau-Turbos mit Hinweisen für Kommunen, Planung und Genehmigungspraxis.
Beschreibung
Die FAQ-Sammlung des Ministeriums für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein (Referat Städtebau und Ortsplanung, Städtebaurecht) bietet eine praxisorientierte Orientierung zur Anwendung des Bau-Turbos (§ 246e BauGB) auf Landesebene.
Die Fragen und Antworten richten sich insbesondere an Kommunen, Planungsverwaltungen und Genehmigungsbehörden und greifen typische Unsicherheiten aus der Umsetzungspraxis auf. Behandelt werden unter anderem der Anwendungsbereich des Bau-Turbos, das Verhältnis zu bestehenden planungsrechtlichen Instrumenten, die Rolle der gemeindlichen Zustimmung nach § 36a BauGB sowie Fragen zu Umwelt-, Nachbar- und öffentlichen Belangen.
Ein Schwerpunkt liegt auf der Einordnung der neuen Regelungen in bestehende Verfahren und Zuständigkeiten in Schleswig-Holstein. Die FAQ verdeutlichen, dass der Bau-Turbo als befristetes Instrument zur Beschleunigung des Wohnungsbaus gedacht ist, dabei jedoch weiterhin an klare rechtliche und städtebauliche Leitplanken gebunden bleibt.
Die Sammlung ergänzt die bundesweiten FAQ des BMWSB um eine landesspezifische Auslegung und dient als kompaktes Nachschlagewerk für eine rechtssichere und einheitliche Anwendung des Bau-Turbos in Schleswig-Holstein.