Beschlussvorlage Bau-Turbo
Grundsatzbeschluss der Stadt Duisburg zur Anwendung des Bau-Turbos
Beschreibung
Mit diesem Beschluss legt die Stadt Duisburg einen klaren Rahmen für die Anwendung des Bau-Turbos fest. Ziel ist es, den Wohnungsbau zu beschleunigen und zugleich städtebauliche Fehlentwicklungen zu vermeiden.
Der Beschluss definiert, welche Vorhaben von der Anwendung der neuen Instrumente ausgeschlossen sind und wie Zuständigkeiten für die Zustimmung nach § 36a BauGB verteilt werden. Dabei wird zwischen Vorhaben unterschiedlicher Größenordnung unterschieden, um Fristen einzuhalten und Entscheidungsprozesse zu vereinfachen.
Duisburg schafft damit eine transparente Grundlage für Verwaltung und Politik und stellt sicher, dass neue Handlungsspielräume gezielt und verantwortungsvoll genutzt werden. Eine spätere Evaluation der Praxiserfahrungen ist ausdrücklich vorgesehen.