Beschlussvorlage Bau-Turbo
Grundsatzbeschluss der Stadt Bamberg zur Anwendung des Bau-Turbos
Beschreibung
Mit diesem Grundsatzbeschluss legt die Stadt Bamberg fest, wie die neuen Instrumente der BauGB-Novelle („Bau-Turbo“) in der kommunalen Praxis angewendet werden sollen. Ziel ist es, Planungs- und Genehmigungsprozesse für den Wohnungsbau zu beschleunigen, ohne die städtebauliche Ordnung und Qualität aus dem Blick zu verlieren.
Der Beschluss definiert Leitlinien für die Anwendung der Befreiungs- und Abweichungsmöglichkeiten sowie für das Zustimmungsverfahren nach § 36a BauGB. Er macht deutlich, unter welchen Voraussetzungen Vorhaben unterstützt werden können und wo bewusst Grenzen gezogen werden, um Fehlentwicklungen zu vermeiden. Ausgeschlossen wird u.a. die Anwendung des Bau-Turbo bei Vorhaben im Außenbereich oder UVP-pflichtigen Vorhaben. Auch in Gewerbegebieten soll kein Wohnraum durch den Bau-Turbo entstehen.
Damit schafft Bamberg Transparenz für Verwaltung, Politik und Vorhabenträger:innen und stärkt die kommunale Handlungsfähigkeit bei der Umsetzung des Bau-Turbos. Der Beschluss dient als Orientierungsrahmen für Einzelfallentscheidungen und als Grundlage für eine geordnete, beschleunigte Wohnraumentwicklung.