Beschlussvorlage Bau-Turbo Bottrop
Grundsatzbeschluss der Stadt Bottrop zur Anwendung des Bau-Turbo
Beschreibung
Mit diesem Grundsatzbeschluss legt die Stadt Bottrop fest, wie die Instrumente des Bau-Turbos angewendet werden. Ziel ist es, den Wohnungsbau zu beschleunigen und gleichzeitig städtebauliche Qualität und kommunale Steuerungsfähigkeit zu sichern.
Der Beschluss definiert Leitlinien für die Anwendung sowie Voraussetzungen und Ausschlusskriterien für die gemeindliche Zustimmung nach § 36a BauGB, unter anderem für Vorhaben im Außenbereich, in Gewerbegebieten oder ohne vorherige Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt.
Zudem werden die Zuständigkeiten für Zustimmung oder Versagung klar geregelt und nach Vorhabentyp und Größe differenziert. Bestehende kommunale Leitlinien gelten weiter; eine Evaluation nach einem Jahr ist vorgesehen.