Beschlussvorlage Bau-Turbo
Grundsatzbeschluss der Stadt München zur Anwendung des Bau-Turbos
Beschreibung
Mit diesem Beschluss legt die Stadt München fest, wie der Bau-Turbo angewendet wird, um Wohnraum schneller zu schaffen und gleichzeitig städtebauliche Qualität, Klimaziele und soziale Leitlinien zu sichern.
Der Beschluss unterscheidet zwischen unterschiedlichen Vorhabentypen und überträgt Zuständigkeiten für einfachere Fälle an die Verwaltung. Bei Vorhaben mit größerer städtebaulicher Relevanz wird zunächst ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst. Ein Wechsel auf ein Bau-Turbo-Verfahren ist möglich, wenn sich keine Konflikte abzeichnen. Gleichzeitig werden Bedingungen formuliert, etwa zur sozialen Wohnraumförderung und zur Einhaltung städtischer Grundsatzbeschlüsse.
München positioniert den Bau-Turbo damit als Instrument, das Beschleunigung ermöglicht, aber klar an qualitative und soziale Anforderungen gebunden ist.