Zielgerichtete Anwendung des „Bau-Turbo“ auf kommunaler Ebene
Musterbeschlussvorlage der Initiative Bau-Turbo kommunal mit zehn Leitlinien für eine klimagerechte und soziale Anwendung des Bau-Turbos.
Beschreibung
Gerade in kleineren Kommunen verhindert ein festgelegter Rahmen, dass Einzelentscheidungen politisch oder finanziell zur Belastung werden.
Die Beschlussvorlage der Initiative „Bau-Turbo kommunal" – getragen u. a. von Architects for Future, der Bundesarchitektenkammer, dem BUND und der DGNB – stellt eine Musterbeschlussvorlage bereit, die Kommunen als Grundlage für einen eigenen Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Bau-Turbos dienen soll.
Ein Grundsatzbeschluss ermöglicht es Ihnen, Zuständigkeiten und Bewertungskriterien vorab festzulegen. Er kann beispielsweise regeln,
- wer über abweichende Anträge entscheidet.
- welche Kriterien bei der Zustimmung anzuwenden sind.
- welche Voraussetzungen Bauvorhaben erfüllen müssen.
- wie mit Folgekosten umzugehen ist.
Ein solcher Beschluss dient in erster Linie nicht der Verhinderung von Bauvorhaben, sondern der strukturierten Entscheidungsfindung. Damit schaffen Sie Transparenz gegenüber Vorhabenträgern sowie den Bürgerinnen und Bürgern. Gleichzeitig fördern Sie die Gleichbehandlung vergleichbarer Projekte.
Unsere Vorlage bündelt sinnvolle Kriterien aus bereits verabschiedeten Grundsatzbeschlüssen von Gemeinden. Sie erhalten eine strukturierte Musterformulierung für einen Grundsatzbeschluss mit einer übersichtlichen Liste an Kriterien, die Sie selbst anpassen oder ergänzen können.