Kommunalbefragung Bau-Turbo
Auswertung von Fragen zur BauGB-Novelle und zur kommunalen Planungspraxis
Beschreibung
Das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung, der sogenannte Bau-Turbo, hat bereits vor seinem Inkrafttreten für kontroverse Diskussionen gesorgt. Im Rahmen einer Kommunalbefragung hat das BBSR im September 2025 Anwendungsfragen aus der kommunalen Praxis gesammelt und ausgewertet, um einen neuartigen Kommunikationsprozess zur besseren Umsetzung des Bau-Turbos vorzubereiten. Diese Publikation zeigt die Ergebnisse der Befragung und bereitet Daten zum kommunalen Planungsgeschehen auf, die mit regionalstatistischen Daten aus der Laufenden Raumbeobachtung in Bezug gesetzt wurden.
Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Bau-Turbos bestanden vorwiegend grundlegende Fragen. Sie zeigen ein Abwägen zwischen dem Wunsch nach zügiger Wohnraumentwicklung und der Sorge vor einem Verlust planerischer Steuerungsfähigkeit, zwischen Beschleunigung der Bautätigkeit und der Wahrung von Umweltbelangen sowie zwischen politischem Erwartungsdruck und verwaltungsorganisatorischen Realitäten.
Die Auswertung des kommunalen Planungsgeschehens zeigt, dass Bebauungspläne nach wie vor ein verbreitetes Instrument sind, um die Stadtentwicklung zu steuern. Viele Kommunen attestieren einem Teil ihrer Pläne jedoch einen Überarbeitungsbedarf. Jede fünfte Kommune berichtete bereits vor Gesetzesbeschluss von Voranfragen zur Genehmigung von Vorhaben nach § 246e BauGB.