Ausnahmen und Befreiungen nach § 31 BauGB sowie Abweichungen nach § 34 Abs. 3a, 3b und 246e BauGB (Bauturbo)
Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen im Bauplanungsrecht: Voraussetzungen, Verfahren und Rechtsprechung sowie die neuen erweiterten Möglichkeiten durch den Bauturbo 2025 im Überblick.
Beschreibung
Im Webinar wird anhand einer systematischen Darlegung die Bedeutung von Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen im Bauplanungsrecht erläutert. Sie lernen sowohl die inhaltlichen Voraussetzungen für Abweichungen von gesetzlichen und planerischen Vorschriften als auch die verfahrensrechtlichen Anforderungen kennen. Ihnen werden als weiteren Schwerpunkt die aktuelle Rechtsprechung und damit konkrete Fallgestaltungen zu diesen Fragenkreisen erläutert.
Die bisherigen Regelungen über Ausnahmen, Befreiungen und Abweichungen reichten aber offenbar nicht aus, um zeitnah und ausreichend Flächen für den Wohnungsbau bereitstellen zu können. Daher ermöglichte der Gesetzgeber eine Ausweitung der bestehenden Möglichkeiten des Abweichens von bauplanungsrechtlichen Vorschriften. Sie informieren sich über das Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (“Bauturbo”), das am 30. Oktober 2025 in Kraft getreten ist.