Bauturbo: Befreiungen von Bebauungsplänen, Einfügensentscheidungen im Innenbereich
Abweichungen und Zulässigkeit von Vorhaben nach §§ 31 und 34 BauGB: Grundlagen, Rechtsschutz und die neuen Instrumente des Wohnungsbauturbos (§ 246e BauGB) praxisnah erläutert.
Beschreibung
Das Seminar führt in die Grundlagen der planungsrechtlichen Abweichungsentscheidungen (§ 31 BauGB) und die Genehmigungsvoraussetzungen im unbeplanten Innenbereich (§ 34 BauGB) ein. Anhand von Beispielen soll gemeinsam erarbeitet werden, welche Fallgruppen und Darlegungsvoraussetzungen auf Seiten der Bauherrschaft bestehen. Weiter wird ein Blick auf die Möglichkeiten einer gerichtlichen Durchsetzbarkeit von Bauanträgen einerseits und die Rechtsschutzmöglichkeiten von Nachbarn geworfen. Darüber hinaus werden die Neuerungen des Wohnraumbeschleunigungsgesetzes mit Änderungen in § 31 Abs. 3 und § 34 Abs. 3b BauGB und dem sogenannten „Bauturbo“ in einem neuen § 246e BauGB erläutert; das Gesetz wurde am 09.10.2025 vom Bundestag verabschiedet. So sind die Teilnehmer*innen von Beginn an informiert, ob und wie die neuen Instrumente für Wohnungsbauvorhaben zu Erleichterungen und bestenfalls Beschleunigungen führen können und wie sie angewandt werden können.